Deutsche Geschichten
Die Mauer und ihre Folgen
Die Mauer und ihre Folgen
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Im Kreis der Wirtschaftsfunktionäre der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), die den VI. Parteitag vorbereiten sollten, wuchs die Einsicht, dass das bisherige System der Planung und Lenkung der Volkswirtschaft reformiert werden musste, wollte die DDR wirtschaftliches Wachstum mit einer besseren Versorgung der Bevölkerung verbinden. Auf dem VI. Parteitag der SED (15. bis 21. Januar 1963) kündigte Walter Ulbricht eine Neuorientierung der Wirtschaftspolitik nach dem "Grundsatz des höchsten ökonomischen Nutzeffekts" und der "materiellen Interessiertheit" an.

Walter Ulbricht

Wie wichtig diese Neuorientierung genommen wurde, zeigte sich auch in den personalpolitischen Entscheidungen des Parteitages: Eine Reihe von Wirtschafts-
spezialisten rückte ins Politbüro der SED ein. Am 24./25. Juni 1963 verabschiedete eine gemeinsam vom Zentralkomitee (ZK) der SED und dem Ministerrat einberufene Wirtschafts-
konferenz die "Richtlinie für das neue ökonomische System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft" (NÖS). Sie wurde am 15. Juli vom Staatsrat der DDR als Richtlinie der künftigen Wirtschaftspolitik beschlossen.
Die DDR-Führung hielt damit an den Grund-
prinzipien der sozialistischen Wirtschaftspolitik - dem staatlichen Eigentum an Produktionsmit-
teln und der zentralen Planung - fest, versuch-
te aber, ihre Zentralverwaltungswirtschaft leistungsfähiger und flexibler zu machen, indem sie in verstärktem Maße die technisch-wissenschaftliche Intelligenz in die Planung und Leitung einbezog und "materielle Hebel" zur Steigerung der individuellen und betrieblichen Leistungen ausnutzte. Die Betriebe sollten in begrenztem Maße selbst über die Verwendung erzielter Gewinne entscheiden können. An die Stelle des bisherigen primär auf Mengenpla-
nung und zentrale direkte Steuerung ausge-
richteten Systems trat eine Planfestsetzung, die mehr auf indirekte Steuerung durch Zinsen, Prämien, Abgaben und Preise setzte. Durch Festlegung neuer Arbeitsnormen und Leistungskennziffern und durch ein System von Geld- und Urlaubsprämien sollten Werktätige und Betriebsleitungen zu größeren Leistungen angespornt und damit Rentabilität und Produktivität der DDR-Wirtschaft insgesamt gesteigert werden.

Das »Neue Ökonomische System« der DDR
Zur Reformierung des Wirtschaftssystems verordneten das Zentralkomitee der SED und der Ministerrat der DDR im Juni 1963 die Einführung des »Neuen Ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft«. Danach sollte die Staatliche Plankommission jeweils für fünf bis sieben Jahre einen Perspektivplan aufstellen und mit den unteren Organen entsprechende Jahrespläne ausarbeiten.

Bei der Umsetzung des NÖS in die Praxis traten alsbald Schwierigkeiten auf. Ein wirklicher Kosten-Nutzen-Vergleich war nicht möglich, da auch die bis 1967 in drei Etappen durchgeführte Industriepreisreform nicht die geforderten "kostengerechten Preise" fest-
setzen konnte. Das komplizierte System der Löhne, Prämien und Urlaubsvergünstigungen führte nicht nur zu Leistungssteigerungen, sondern auch zu Unzufriedenheit bei den Betroffenen. Die Leistung und damit die Ent-
lohnung waren oft abhängig von Faktoren, die nicht der einzelne Arbeiter, sondern die Betriebsleitung oder die zentrale Planung zu verantworten hatten: fehlendes Material, veraltete Maschinen, mangelnde Ersatzteile. Als grundsätzliches Problem erwies sich

letztendlich, dass die Stärkung der Eigenver-
antwortlichkeit und Eigeninitiative der Betriebe das Prinzip der zentralen Planung und einheitlichen Strukturpolitik durchlöcherte und damit auch den Führungsanspruch der SED gefährdete.

Zweite Phase

Das ZK der SED zog daraus auf seiner 11. Tagung (Dezember 1965) die Konsequenzen und leitete die sogenannte zweite Phase des Neuen Ökonomischen Systems ein, die bis 1967 dauerte. Wenige Tage vor Beginn des 11. Plenums erschoss sich Erich Apel, der Leiter der staatlichen Planungskommission, mit dessen Namen und Tätigkeit das NÖS von Anfang an eng verbunden war. Apels Selbstmord wurde in Zusammenhang mit der Wirtschaftsreform gebracht. Dass diese aber fortgeführt werden sollte, dokumentierte die Ernennung seines Nachfolgers: Günter Mittag, Sekretär für Wirtschaft im ZK der SED, galt ebenfalls als Reformer und war der zweite Mann hinter Apel gewesen. Grundsätzlich hielt die SED an der Wirtschaftsreform fest.

1966 und 1967 wurde die Zahl der zentral vorgegebenen Kennziffern erheblich reduziert. Im Januar 1966 wurden acht Industriemini-
sterien gebildet (wie beispielsweise die Ministerien für Chemische Industrie, für Elektrotechnik, für Leichtindustrie), die die zum jeweiligen Industriezweig gehörenden Vereini-
gungen Volkseigener Betriebe (VVB, die Konzernspitzen der angegliederten volkseige-
nen Betriebe) leiten, koordinieren und kontrollieren sollten.

Vor allem änderten sich das ideologische und das politische Umfeld nach der Tagung: Das Plenum fasste nämlich auch weitreichende Beschlüsse, die einem Kahlschlag der bisheri-
gen Kultur- und Jugendpolitik gleichkamen.

Jugendpolitik
In der Rhetorik und Politik der SED spielte die Jugend eine große Rolle: Der Jugend gehörte die Zukunft, sie war nicht belastet von der Vergangenheit, sie würde den Sozialismus verwirklichen. Die Freie Deutsche Jugend (FDJ) - die einzige Massenorganisation für Jugendliche ab 14 Jahren - war ständig bemüht, die Jugendlichen für den Aufbau des Sozialismus zu begeistern und zu staatstreuen Bürgerinnen und Bürgern der DDR zu erziehen.

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Gründung der FDJ 1946: Jugendverband nach sowjetischem Vorbild!

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Ostsektor

Repressive Maßnahmen gegen kritische Künstler und Wissenschaftler wurden eingeleitet und der Staatssicherheitsdienst drastisch ausgebaut.

Oppositionelle Kritik
Die Liberalisierung fand allerdings dort ihre Grenzen, wo das Herrschaftssystem direkt kritisiert wurde.

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